Terms

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Inhalte erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und in angemessener Weise zu erfolgen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen.

Clause 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Inhalte erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und in angemessener Weise zu erfolgen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen.

Consumer Protection CH
Clause 02

Leistungsumfang

Die Website stellt allgemeine Informationen über das Angebot und verwandte Inhalte bereit. Wir können Inhalte jederzeit ändern, ergänzen oder entfernen, ohne dies im Einzelfall anzukündigen. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte, Verfügbarkeit oder einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht.

WIPO
Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgeltliche Regelungen

HCCH

Soweit auf der Website Entgelte, Anfragen oder sonstige kommerzielle Bedingungen genannt werden, gelten diese nur nach Maßgabe der jeweils angegebenen Informationen und einer allfälligen Bestätigung durch uns. Wir behalten uns vor, Angaben zu korrigieren, wenn sie offensichtlich unrichtig oder unvollständig sind. Für weitere kommerzielle Fragen ist die auf der Website angegebene Kontaktstelle maßgeblich.

04

Clause 04

Nutzungspflichten

UN Declaration

Sie sind dafür verantwortlich, dass alle von Ihnen übermittelten Angaben richtig, vollständig und rechtmäßig sind. Eine missbräuchliche, störende oder rechtswidrige Nutzung der Website ist untersagt. Wir können den Zugang bei Verstößen oder bei berechtigten Sicherheitsinteressen einschränken oder beenden.

Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Gestaltung, Marken und sonstiger Kennzeichen, sind geschützt, soweit anwendbar. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Inhalte nicht vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder anderweitig außerhalb des zulässigen Gebrauchs verwendet werden. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

05

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Gestaltung, Marken und sonstiger Kennzeichen, sind geschützt, soweit anwendbar. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Inhalte nicht vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder anderweitig außerhalb des zulässigen Gebrauchs verwendet werden. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06

Haftungsausschluss

Die Website und ihre Inhalte werden nach bestem Wissen bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn aus. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.

Reference WIPO